Bürgerbefragung am 26.11.2023
Danke! Die Entscheidung ist gefallen! Trotz wochenlanger medialer Gegenkampagne haben die Salzburger Verantwortung bewiesen und für ein klares NEIN gestimmt!
Über 5.000 eingelangte Wahlkarten werden noch ausgezählt – dann vorläufiges Endergebnis
Bei der S-LINK-Befragung am Sonntag, 26. November 2023, in der Stadt Salzburg zeichnet sich ein deutlicher Trend ab. Ein erstes, vorläufiges Ergebnis – noch ohne Wahlkarten – liegt vor: 11.674 Personen oder 58,34 % sind dagegen, dass „für das Bahnprojekt S-LINK ein unterirdischer Tunnel vom Hauptbahnhof zum Mirabellplatz und unter der Salzach hindurch bis in den Süden der Stadt gebaut werden“ soll. 8.336 Personen bzw. 41,66 % stimmten dafür.
Quelle: https://www.stadt-salzburg.at/presseaussendungen/presseaussendungen-2023/s-link-befragung-ohne-wahlkarten-5834-dagegen-4166-dafuer/
Das Wahllokalverzeichnis der Stadt Salzburg funktioniert nicht, wo kann ich meine Stimme abgeben?
Eine Übersicht der Abstimmungslokale findet ihr hier.
Appell
Nehmen Sie Ihr demokratisches Wahlrecht am Sonntag wahr! Die Stadt-Salzburger:innen sind die Hauptbetroffenen von dem S-Link Projekt: Denn S-Link bedeutet viele Jahre Bauzeit mit Lärm, Dreck, Absperrungen und Umleitungen, aber auch großen wirtschaftlichen Schaden, schweren Belastungen fürs Klima und jahrzehntelanger Blockade unseres Stadtbudgets für wichtige Anliegen wie Schulen, Kindergärten, Pflege, Wohnungen und auch gerade für die Verkehrswende.
Eine hohe Beteiligung und ein klares Votum gegen S-Link stellen sicher, dass sich die Stadtpolitik in Salzburg zu diesem Thema neu positionieren muss und zwar VOR den nächsten Gemeinderatswahlen im Frühling nächsten Jahres!
In einem großen Team von Expert:innen aus verschiedensten Bereichen (Verkehrsplanung, Ingenieurbau, Eisenbahnwesen, Verkehrsökonomie, Geologie, Geotechnik, Landschafts- und Freiraumplanung, Naturschutz, Verkehrswende und Klimaschutz) haben wir akribisch in mehrjähriger Arbeit das Projekt von vielen Seiten beleuchtet und sind zu dem Schluss gekommen, dass es überdimensioniert ist und aus verkehrsplanerischen und ökologischen Gründen in dieser Form nicht umgesetzt werden sollte. Den großen Kosten steht einfach kein relevanter Nutzen gegenüber. Stimmen Sie deshalb bitte aus Verantwortung Salzburg gegenüber mit NEIN bei der Bürgerbefragung zu S-Link am Sonntag!
Gefragt wird: „Soll für das Bahnprojekt S-LINK ein unterirdischer Tunnel vom Hauptbahnhof zum Mirabellplatz und unter der Salzach hindurch bis in den Süden der Stadt gebaut werden?“ Stimmberechtigt sind alle österreichischen und EU-Bürger:innen, die vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind, bis zum Ende des Tages der Abstimmung das 16. Lebensjahr vollendet und am Stichtag (25. September 2023) ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Salzburg haben.
Die eingebrachten 3.491 Unterstützungserklärungen wurden vom städtischen Wahlamt eingehend geprüft. Mehr als 2.000 davon sind gültig. Daher gab die Hauptwahlbehörde am Montag, 25. September 2023, grünes Licht für die Bürgerbefragung zum S-LINK. Abstimmungstermin ist Sonntag, der 26. November.
Ihr könnt euch auf unserer Topicseite zur Bürgerbefragung Infos zum Abstimmungsvorgang (Wahlkarten etc,…) holen und euch hier über unsere aktuellen Veranstaltungen informieren!
Die kommenden nächsten Schritte:
- Das Abstimmungsverzeichnis liegt von 27.10. bis 3.11. zur Einsicht auf; am 1.11. (Allerheiligen) erfolgt keine Auflage.
- Danach kann das Wählerverzeichnis abgeschlossen werden.
- Dieses ist u.a. nötig, um Wahlkarten ausstellen zu können. Ausgegeben werden sie von 6.11. bis Donnerstag 23.11.2023, 16 Uhr.
- Wie bei anderen Abstimmungen üblich, werden – vorbehaltlich der Entscheidung der Gemeindewahlbehörde – voraussichtlich 46 Abstimmungslokale verteilt über das Stadtgebiet zur Verfügung stehen.
Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die Stadtpolitik nicht verbindlich und im elektronischen Amtsblatt der Stadt Salzburg kundzumachen.
Umweltverträglichkeitserklärung veröffentlicht
Stellungnahme jetzt unterschreiben!
Mit einigen Monaten Verspätung wurde jetzt die Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) zum S-Link Projekt für den Abschnitt Hauptbahnhof-Mirabellplatz öffentlich aufgelegt. Rund 8.500 Seiten umfasst die UVE, die jetzt bis 30. Oktober im Bürgerservice und in der Landesregierung aufliegt. Man „darf“ Abschriften auf eigenen Kosten machen. Digitale Kopien gibt es beim Land Salzburg nach Anmeldung. Für die Initiative Stopp U-Bahn bedeutet das, dass wir in Windeseile eine Stellungnahme mit den Hauptkritikpunkten verfasst haben, die jetzt von 200 Menschen unterschrieben werden muss, die in der Stadt Salzburg wahlberechtigt sind oder in einer direkt angrenzenden Gemeinde (daher auch Bergheim, Hallwang, Koppl, Elsbethen, Anif, Grödig, Wals-Siezenheim).
Hier Link zu pdf Unterschriftenliste – bitte runterladen, unterschreiben und auf die angegeben Adresse zurücksenden oder bei uns abgeben (Termin bitte telefonisch vereinbaren, 069911008648)
1. Hürde geschafft! Die Unterschriften zur Bürger:innenbefragung sind eingereicht!
FÜR EINE ECHTE VERKEHRSWENDE IN SALZBURG! GEGEN EINE MILLIARDENVERSCHULDUNG MIT WENIG VERKEHRSWIRKSAMKEIT!
Du möchtest uns live treffen?
Nächster Live-Termin: Donnerstag 6. Oktober 9-12Uhr Schranne.
Worum geht es bei der Stopp U-Bahn Initiative?
Stadt und Land Salzburg planen derzeit an einem Megabauprojekt, von dem die Meisten keine Details wissen: Die gesamte Altstadt soll bis in die Alpenstraße untertunnelt werden: Kostenpunkt ca. 4 Milliarden Euro (!). Infolge soll die Bahn über Anif bis nach Hallein geführt werden. Gesprochen wird aber in der Stadt nur von einem (ebenfalls jetzt schon als zu billig dargestellten) Teilstück: Einem U-Bahntunnel bis zum Mirabellplatz zum Schnäppchenpreis von 200 Millionen Euro. Mit dem Bau der Strecke bis zum Mirabellplatz sollen Fakten für Salzburg geschaffen werden, damit die Stadt aus diesem CO₂- intensiven Milliardenbauprojekt nicht aussteigen kann. Wir von der Initiative Stopp U-Bahn fordern allerdings eine echte Verkehrswende: Den Ausbau des oberirdischen Netzwerks in die Regionen (kostet nur 10% in der Errichtung im Vergleich zu einer U-Bahn!), die Verbesserung des innerstädtischen O-Busnetzes, bessere Rad- und Fußverbindungen, verkehrsberuhigte und Fußgängerzonen und Einschränkungen für den Kfz-Verkehr.
